Allgemeine Geschäftsbedingungen EWD East West Directories AG   §1 Allgemeines Allen Lieferungen und Leistungen liegen ausnahmslos diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Bei Inanspruchnahme des kostenlosen oder kostenpflichtigen Eintrags in unsere Hoteldatenbank oder nicht schriftlich innerhalb von drei Werktagen widersprochener Auftragsbestätigung durch EWD East West Directories AG oder dessen Subunternehmer, Rechtsnachfolger oder Beauftragten, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des eingetragenen Unternehmens, des Kunden oder des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich zwischen den Vertragsparteien vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von EWD East West Directories AG, dessen Subunternehmer oder Beauftragtem bestätigt worden sind. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abzutreten oder zu übertragen. §2 Angebot und Vertragsabschluß Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein zahlungspflichtiger Vertrag kommt erst zustande, wenn EWD East West Directories AG, dessen Subunternehmer oder Beauftragter eine Bestellung des Kunden schriftlich oder fernschriftlich bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden. EWD East West Directories AG behält sich vor, einen Vertragsabschluss mittels Rechnung zu bestätigen. Maße, Zeichnungen und Abbildungen etc. sind unverbindlich. Verbesserungen oder Änderungen der Leistung sind zulässig, soweit sie dem Auftraggeber unter Berücksichtigung der Interessen des Lieferanten zumutbar sind. Bei Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin / Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können. Über eine eventuelle Preisänderung wird der Kunde jedoch vorab schriftlich informiert mit der Bitte um schriftliche Zustimmung. §3 Unterlagen des Kunden Der Kunde verpflichtet sich, alle in Auftrag gegebenen Daten, falls diese dem Auftragsformular nicht beiliegen, innerhalb von 14 Tagen an uns zu senden. Nach Ablauf dieser 14tägigen Frist geht EWD East West Directories AG davon aus, dass alle bisher übermittelten Unterlagen vollständig und richtig sind. Für Fehler in den überlassenen Unterlagen haftet EWD East West Directories AG nicht. EWD East West Directories AG erhält bei zahlungspflichtigen Aufträgen von dem Käufer reprofähiges Vorlagenmaterial. Die Erstellung von Fotos, Vorlagen oder sonstiger für den Auftrag erforderlicher Unterlagen erfolgt ausschliesslich vom Kunden. Eventuelle Kosten hierfür sind nicht im Auftrag enthalten und werden nicht von EWD East West Directories AG getragen. Für die rechtzeitige Vorlage noch anzufertigender Unterlagen haftet ausschließlich der Kunde. Der Kunde stellt EWD East West Directories AG von allen Ansprüchen, die durch die Überlassung von Vorlagen (Fotos, Videofilm, Videoton, Musik, Datenträgern und sonstigen Datenquellen) bezüglich des Copyrights der Quelldaten, des Copyrights von dazugehörigen Drucksachen, sowie von allen Ansprüchen, die durch die Vervielfältigung entstehen können, frei. Der Kunde versichert, dass er für alle überlassenen Vorlagen die Urheberrechte ordnungsgemäß erworben hat und dass keine Urheberrechte von ihm oder von dritter Seite gegenüber EWD East West Directories AG geltend gemacht werden können. §4 Preise Soweit ein kostenpflichtiger Eintrag vom Beherbergungsunternehmen oder Kunden beauftragt wurde, verstehen sich alle Preise zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Für alle Lieferungen und Leistungen bleibt Vorauskasse, Bankabbuchung oder Vereinbarung der Zahlung nach Rechnungserhalt ausdrücklich vorbehalten. Die in den Angeboten enthaltenen Preise sind verbindlich. Massgebend sind letztlich die in der Auftragsbestätigung genannten Preise, die auch in der Preisliste im Internet veröffentlicht sind. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet. Nicht vorhersehbare Änderungen von Zöllen, Ein- und Ausfuhrabgaben, der Devisenbewirtschaftung, Devisenkurse etc., berechtigen EWD East West Directories AG zu einer entsprechenden Preisanpassung. Bei Abrufbestellungen dient der vereinbarte Preis bei Vertragsabschluss als Grundlage. §5 Liefer- und Leistungszeit Alle Liefer- oder Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Fristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch EWD East West Directories AG. Verzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die dem Auftragnehmer die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt und Streiks etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. In diesen Fällen kann der Käufer keinen Verzugsschaden bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Der Auftragnehmer ist im Fall von ihm nicht zu vertretender Liefer- und Leistungsverzögerungen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer Frist von zwei Monaten hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Liefer- und Leistungsverzögerung länger als zwei Monate dauert, ist der Auftraggeber berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurücktreten. Verlängert sich die Liefer- und Leistungszeit durch Gründe, die nicht vom Auftragnehmer zu vertreten sind, kann der Auftraggeber hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die vorgenannten Umstände kann sich der Auftragnehmer nur berufen, wenn sie den Auftraggeber unverzüglich schriftlich benachrichtigt. Bei Verzug, den der Auftragnehmer zu vertreten hat, haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag. §6 Versendung und Gefahrenübergang Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von EWD East West Directories AG verlassen hat. EWD East West Directories AG versichert jedoch die Ware auf Kosten des Aufraggebers, wenn dieser die Versicherung der Ware schriftlich begehrt. Bei Sendungen an EWD East West Directories AG trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei EWD East West Directories AG, sowie die gesamten Transportkosten. §7 Zahlungsbedingungen Die Rechnungen sind je nach dem geschlossenen Vertrag oder schriftlicher Vereinbarung vom Auftraggeber zahlbar. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Auftraggebers. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Sämtliche Zahlungen sind mit Schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an den Auftragnehmer zu leisten. Wenn der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder einen nicht einlösbaren Scheck ausstellt, ist der Auftragnehmer zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag, ohne besondere vorherige Ankündigung berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Anforderungen sämtliche Forderungen einschliesslich eventueller Vertragsstrafen des Auftragnehmers gegenüber dem Auftraggeber sofort in einem Betrag fällig; bei Verträgen mit mehrmonatiger Laufzeit wird entsprechend die Gesamtauftragssumme - ohne Berücksichtigung von Skonti oder Rabatten - fällig. Gleiches gilt, wenn dem Auftragnehmer andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen. Hält der Auftragnehmer weiter am Vertrag fest, ist er berechtigt, Vorauszahlung, Bankbürgschaft oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Dem Auftragnehmer steht das Recht zu, den im Verzug befindlichen Käufer von der weiteren Leistungen auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge geschlossen sind, und diesen Ausschluss im Eintrag kenntlich zu machen. Vom Verzugszeitpunkt an ist der Auftragnehmer berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungs-, etwaigen Gerichts-, Anwalts- und Vollstreckungskosten. Der Auftragnehmer ist berechtigt, seine Forderungen abzutreten. §8 Eigentumsvorbehalt Der Auftragnehmer behält sich das geistige Eigentum und das Urheberrecht an den gelieferten Leistungen vor.  §9 Schriftverkehr Alle in der Hoteldatenbank eingetragenen Unternehmen oder Personen genehmigen ausdrücklich, dass die Firma EWD East West Directories AG oder dessen Subunternehmer oder Beauftragter regelmässig den eingetragenen Betrieb per E-Mail oder per Fax Rundbriefe, Offerten oder weitere Angebote zukommen lässt. Diese Art der Kommunikation hat solange Gültigkeit, wie die Geschäftsbeziehung besteht. Der eingetragene Betrieb trägt die Beweislast für eine angeblich nicht beauftragte Leistung, soweit es den kostenlosen Eintrag betrifft. §10 Software Soweit Programme zum Leistungsumfang gehören, wird für diese dem Auftraggeber ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d. h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Auftraggeber in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden. §11 Sonstige Schadenersatzansprüche Für Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluß haftet EWD East West Directories AG nur, wenn ihr, bzw. ihren Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. §12 Anwendbares Recht Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen EWD East West Directories AG und dem Käufer gilt das Recht der Schweiz als zwingend vereinbart. Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht (EKA, EKAG, jeweils vom 17.07.1973) werden ausgeschlossen. Als Gerichtsstand für alle sich mittel- und unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeiten wird Zürich vereinbart. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. §13 Datenschutz EWD East West Directories AG ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltene Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne der gesetzlichen jeweils nationalen Bestimmungen zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäss nationalen Gesetzen, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und verarbeitet werden. EWD East West Directories AG ist bis auf schriftlichen Widerruf berechtigt, aktuelle Informationen per Fax, E-Mail oder anderen Transport- und Kommunikationsmöglichkeiten zu übermitteln.